Städte erwägen Verpackungssteuer

Auch in Hessen denken einige Städte über eine kommunale Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens nach.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Abgabe bestätigt hat, will Darmstadt eine Einführung prüfen. Stadtkämmerer Schellenberg sagte, nun herrsche Rechtssicherheit. Wünschenswert sei jedoch eine bundesweit einheitliche Regelung. Ähnlich äußerten sich Sprecher Wiesbadens und Frankfurts, wobei man dort auf eine bereits geltende vergleichbare Regelung verwies. Auch Gießen prüft.

Kritiker solcher Abgaben verweisen auf den hohen Verwaltungsaufwand, der mit deren Einführung und Kontrolle verbunden wären.

Quelle: hessenschau.de