Sie wissen nicht, was Sie zum Abstimmungsraum mitbringen müssen? Oder bis wann Ihnen dort die Türen offen stehen? Und was ist eigentlich, wenn Sie am Wahltag nicht in der Lage sind, vor Ort zu wählen, zum Beispiel, weil Sie krank werden? Die wichtigsten Fragen zum Bürgerentscheid beantworten wir hier.
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Die Abstimmungsräume sind geöffnet
Es ist 8 Uhr und damit haben die 376 Abstimmungsräume in Frankfurt geöffnet. Bis 18 Uhr können die rund 513.000 Wahlberechtigten dort heute ihre Kreuzchen machen - sofern sie das noch nicht per Briefwahl getan haben. Wie viele Wählerinnen und Wähler Briefwahl beantragt haben, will die Stadt erst am Sonntagabend bekannt geben.
Während derzeit in den Abstimmungsräumen für die Wahl alles vorbereitet wird (Öffnung: 8 Uhr), stellt sich Frankfurt vor allem eine Frage: Wird Peter Feldmann am Sonntag als Oberbürgermeister von Frankfurt abgewählt oder nicht? Prognosen gibt es wenige, eine Umfrage hält das Erreichen der erforderlichen Wahlbeteiligung für möglich. Doch das spricht nicht unbedingt für eine Abwahl.
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Ergebnis des Bürgerentscheids - auch für Ihren Stadtteil
Wenn die Abstimmungsräume um 18 Uhr schließen, geht es ans Stimmen auszählen. Erste Ergebnisse werden nach etwa einer Stunde, also gegen 19 Uhr, erwartet. Wann am Abend ein vorläufiges Endergebnis vorliegt, ist noch nicht absehbar.
Unsere Ergebnisseite ist allerdings schon vorbereitet. Ab 18 Uhr werden dort die von den Wahlämtern übermittelten Daten quasi in Echtzeit abgebildet. Besonders spannend wird dabei die Wahlbeteiligung, denn für eine Abwahl muss eine Mehrheit von mindestens 30 Prozent aller Wahlberechtigten mit "Ja" stimmen. Eine einfache Mehrheit reicht nicht aus. Und vielleicht interessiert Sie ja auch, wie das Ergebnis in Ihrem Stadtteil ausgefallen ist?
Bürgerentscheid: Werben für Ja- und Nein-Stimmen
Die Linksfraktion im Römer, Gewerkschaften wie die IG Metall und ein "Team Feldmann" haben sich in den vergangenen Wochen gegen den Bürgerentscheid und für den Verbleib von Peter Feldmann (SPD) im Amt ausgesprochen. Einer der Gründe: Bis zu einem möglichen Gerichtsurteil im Korruptionsprozess gelte die Unschuldsvermutung. Mehr dazu hören Sie im Audio.
Die Frankfurter Stadtpolitik wirbt dagegen seit Wochen für Stimmen gegen Feldmann. Dafür haben sich die Koalitionspartner Grüne, SPD, FDP und Volt mit der größten Oppositionspartei CDU in einem ungewöhnlichen Schulterschluss zusammengetan.
Für eine Abwahl braucht es neben einer Mehrheit, die mit "Ja" stimmt, auch eine hohe Wahlbeteiligung. Denn die Ja-Stimmen müssen zusätzlich 30 Prozent aller Wahlberechtigten in Frankfurt ausmachen. Björn Egner, Politikwissenschaftler an der TU Darmstadt, erklärt, diese Regel sei zu einer Zeit eingeführt worden, als die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen häufig noch bei 60 bis 70 Prozent lag. Zum Vergleich: An der OB-Stichwahl 2018 in Frankfurt beteiligten sich gerade einmal 30,2 Prozent der Wahlberechtigten, am ersten Wahlgang 37,6 Prozent. Wieso Egner das sogenannte Quorum dennoch für sinnvoll hält, hören Sie im Audio.
Mehr als eine halbe Million Menschen sind am Sonntag in Frankfurt aufgerufen, über die Abwahl ihres umstrittenen Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) zu entscheiden. Derzeit sitzt er wegen Korruptionsverdachts auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo). Feldmann weist die Vorwürfe zurück.
Der 64-Jährige steht seit vielen Monaten unter Druck. Zudem leistete sich der OB wiederholt Ausrutscher und verspielte Sympathien. Im Frankfurter Rathaus Römer hatten fast alle Parteien seinen Rücktritt gefordert, inklusive der SPD.
Entsprechende Aufforderungen lehnte er ab, deshalb sind nun die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Um Feldmann abzuwählen, braucht es eine Mehrheit, die gegen ihn stimmt. Diese Mehrheit muss zudem mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen - eine hohe Hürde für eine Kommunalwahl.
Willkommen!
In unserem Ticker versorgen wir Sie mit aktuellen Entwicklungen, Hintergrundinformationen und am Sonntagabend nach 18 Uhr auch mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in Frankfurt. Unsere bisher veröffentlichten Beiträgen zum Thema finden Sie auch in diesem Dossier.
Unterlagen zur Briefwahl in Frankfurt Bild © picture-alliance/dpa
