Das sollten Sie zur OB-Wahl in Offenbach wissen
Am Sonntag konnten die Offenbacher einen Oberbürgermeister wählen. Das Ergebnis wird gerade ausgezählt. Wann findet eine mögliche Stichwahl statt? Und wofür ist ein OB eigentlich zuständig? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Nach den OB-Wahlen in Frankfurt, Kassel und Darmstadt im Frühjahr stand an diesem Sonntag auch in Offenbach die Wahl eines Oberbürgermeisters oder einer Oberbürgermeisterin an. Hier Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wahl.
- Wer kandidierte für das Amt in Offenbach?
- Wie viele Menschen waren wahlberechtigt?
- Wie viele Stimmen braucht es, um die Wahl zu gewinnen?
- Wann findet eine mögliche Stichwahl statt?
- Was passiert, wenn es gleich viele Stimmen für zwei Kandidaten gibt?
- Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?
- Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des OB?
- Gibt es eine offizielle Wahlparty?
- Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend zu rechnen?
Wer kandidierte für das Amt in Offenbach?
Insgesamt vier Kandidatinnen und Kandidaten standen am Sonntag in Offenbach zur Wahl. Amtsinhaber Felix Schwenke (SPD) trat erneut an. Außerdem zur Wahl standen Andreas Bruszynski (CDU), Gizem Erinç-Çiftçi (Die Linke) und Annette Schaper-Herget (Offenbach für alle).
Der 44 Jahre alte Schwenke ist in Offenbach populär. Er möchte vor allem die seit vielen Jahren auf Kante genähten städtischen Finanzen sanieren. Außerdem plant er, die Wirtschaft und Unternehmen vor Ort stärker zu fördern. Der SPD-Mann gilt als Favorit.
Der 59-jährige Bruszynski zählt in Offenbach zum CDU-Urgestein und ist Vorsitzender der CDU Offenbach-Stadt und Geschäftsführer der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Als OB-Kandidat hat er einen Elf-Punkte-Plan mit Maßnahmen vorgelegt, die er zuerst anpacken würde. Dazu zählt unter anderem, dass die Kosten städtischer Baumaßnahmen strenger kontrolliert werden.
Die 33 Jahre alte Erinç-Çiftçi sucht Unterstützung dort, wo einst die SPD ihren Markenkern hatte: in der Sozialpolitik. Bezahlbarer Wohnraum und bessere Teilhabe auch für die Menschen in Offenbach, die wegen ihrer Herkunft oft außen vor und finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, das sind Anliegen, die Erinç-Çiftçi im Wahlkampf in den Mittelpunkt stellt.
Die 67-jährige Schaper-Herget bezeichnet sich als "leidenschaftliche Offenbacherin". Anders als die Konkurrenz ist die Physikerin in der Stadt weder geboren noch aufgewachsen. Schaper-Herget fehlt es in der Stadtpolitik an Transparenz und an Bürgerbeteiligung. Sie will mehr Grün in der Stadt und tritt dafür ein, mehr Flächen zu entsiegeln.
Wie viele Menschen waren wahlberechtigt?
Die Stadt Offenbach rechnet nach eigenen Angaben mit 95.500 Wahlberechtigten bei der OB-Wahl.
Grundsätzlich sind deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt, die mindestens seit sechs Wochen ihren Wohnsitz in Offenbach haben. Außerdem müssen sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein.
Wie viele Stimmen braucht es, um die Wahl zu gewinnen?
Oberbürgermeisterwahlen in Hessen laufen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ab. Der Kandidat oder die Kandidatin benötigt also mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, um direkt zu gewinnen.
Sollte niemand mehr als die Hälfte der Stimmen erreichen, gibt es eine Stichwahl unter den zwei Bewerberinnen oder Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl im ersten Wahlgang. Dieses Vorgehen ist in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgeschrieben.
Wann findet eine mögliche Stichwahl statt?
Das Datum für die mögliche Stichwahl in Offenbach ist drei Wochen nach dem ersten Wahltermin, das wäre am 8. Oktober. Sie fände am selben Tag statt wie die Landtagswahl.
Bei der Stichwahl treten die beiden Kandidaten gegeneinander an, die beim ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Eine Stichwahl findet auch statt, wenn eine Bewerberin oder ein Bewerber auf die Teilnahme an der Stichwahl verzichten sollte.
Was passiert, wenn es gleich viele Stimmen für zwei Kandidaten gibt?
Im unwahrscheinlichen Fall, dass zwei Bewerberinnen oder Bewerber genau die gleiche Zahl gültiger Stimmen erhalten, entscheidet das Los - so sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Der Gemeindewahlleiter muss dann in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses das Los ziehen. Diese Regelung gilt sowohl bei einem Stimmen-Patt im ersten Wahlgang als auch bei der Stichwahl.
Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?
Die Aufgaben der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters liegen im Wesentlichen in drei Bereichen: In der Funktion als Vorsitzender des Magistrats, in der Funktion als Dienstvorgesetzter aller Beschäftigten der Stadtverwaltung und in der Funktion, die Stadt und ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.
Im Magistrat ist der oder die OB dafür zuständig, Beschlüsse vorzubereiten, Sitzungen zu leiten, Aufgabenbereiche an die Dezernate zu verteilen und den Magistrat nach außen zu vertreten.
Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des OB?
Die direkte Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters ist unabhängig von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die zuletzt im März 2021 stattgefunden hat. Das bedeutet: Egal von welcher Partei der oder die neue OB sein sollte, die Sitzverteilung im Stadtparlament ändert sich nicht. Dort regiert aktuell ein Bündnis aus SPD (20 Sitze), Grünen (13) und FDP (4) mit 37 von insgesamt 71 Sitzen.
Der oder die OB wird jedoch Vorsitzender des Magistrats und kann hier auf Entscheidungen einwirken. Der Magistrat besteht neben dem OB in Offenbach aktuell aus einer Bürgermeisterin, zwei hauptamtlichen Stadträten und acht ehrenamtlichen Stadträten. Diese Besetzung ändert sich mit der Wahl eines neuen OB ebenfalls nicht, allerdings kann er oder sie die inhaltlichen Zuschnitte der Dezernate bestimmen.
Der Magistrat bereitet Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vor und führt diese aus. In dringenden Fällen kann der oder die OB Entscheidungen aber anordnen, ohne dass der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Der oder die OB muss den Magistrat aber darüber direkt informieren.
Der oder die OB hat außerdem ein Vetorecht, wenn ein Magistratsbeschluss das Recht verletzt oder das Wohl der Stadt gefährdet. Der Magistrat muss sich dann erneut mit dem Thema beschäftigen und einen neuen Beschluss fassen. Gibt es keine Einigung, kann der oder die OB die Entscheidung an die Stadtverordnetenversammlung geben.
Gibt es eine offizielle Wahlparty?
Ja, die Stadt veranstaltet am Wahlabend eine offizielle Party. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Parteimitglieder und Kandidatinnen und Kandidaten können im neuen Veranstaltungssaal im Bernardbau in der Herrnstraße 63 daran teilnehmen. Dort besteht die Möglichkeit, die Ergebnisse nach Schließung der Wahllokale live an großen Bildschirmen und Leinwänden mit zu verfolgen.
Die Party begann um 17.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für die Teilnehmenden stehen Getränke und kleine Snacks bereit.
Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend zu rechnen?
Die Wahllokale schließen am Wahltag um 18 Uhr, danach beginnt die Auszählung. Wie lange es dauern wird, bis erste Hochrechnungen möglich sind oder ein Ergebnis feststeht, kann die Stadt nicht genau abschätzen. Sie rechnet damit, dass die Auszählung der Stimmen gegen 19.30 Uhr beendet sein wird.
Auf hessenschau.de werden die Auszählungsergebnisse am Wahlabend ab etwa 18 Uhr in einer Live-Grafik dargestellt.
Sendung: hr-iNFO, 15.09.2023, 6 Uhr
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