Stadtverordnetenversammlung Grüne erobern SPD-Hochburg Kassel
Im Kasseler Stadtparlament lösen die Grünen die SPD als stärkste Kraft ab. Es bahnt sich eine grün-rote Koalition an.
Die SPD ist nach dem vorläufigen Endergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung nicht mehr stärkste Partei in Kassel. Das war sie seit mehr als 20 Jahren. Die Partei von Oberbürgermeister Christian Geselle landete am Sonntag mit 24,6 Prozent (2016: 29,5) und deutlichen Verlusten hinter dem vorläufigen Wahlsieger, den Grünen, auf Platz zwei.
Die Grünen konnten ihr Ergebnis von 2016 (18,0) mit 28,7 Prozent deutlich ausbauen. Die CDU kam mit 19,2 Prozent (2016: 20,7) auf Platz drei. Die Linke bekam 11,2 Prozent der Stimmen, gefolgt von der FDP und der AfD mit jeweils 5,6 Prozent (-11,0).
Grüne: "Hatten Rückenwind"
Die grüne Spitzenkandidatin in Kassel, Awet Tesfaiesus, sagte am Montag, sie freue sich - damals noch unter Vorbehalt, da das Endergebnis noch nicht da war. Den Zuwachs von rund zehn Prozentpunkten für die Grünen erklärte Tesfaiesus mit dem Interesse an ökologischen Themen, das sich schon beim Kasseler Radentscheid und bei Fridays for Future gezeigt habe.
Das habe den Grünen geholfen: "Wir hatten Rückenwind. Hätten wir vor zehn Jahren gesagt, wir wollen weniger Parkplätze, hätte man uns ausgelacht." Kassel soll mit den Grünen bis 2030 klimaneutral werden.
SPD: "Ernüchternd"
SPD-Spitzenkandidat Patrick Hartmann sagte am Montag, die eher negative Entwicklung der Partei auf Bundes- und Landesebene sei auch eine Hypothek für die Kasseler SPD: "Jeder Prozentpunkt, der fehlt, ist ernüchternd, wenn man Wochen und Monate für die Haltung geworben hat." Dennoch habe die SPD in Kassel im Vergleich noch stärker abgeschnitten als in anderen Kommunen.
Jetzt grün-rote Koalition?
Nach dem vorläufigen Endergebnis stehen die Chancen nicht schlecht für eine grün-rote Koalition im Kasseler Rathaus. Beide Fraktionen hätten nach diesem Stand die Mehrheit der 71 Sitze. Lange bildeten SPD und Grüne in der vergangenen Wahlperiode eine Koalition, brauchten für eine Mehrheit aber noch die Unterstützung eines fraktionslosen liberalen Stadtverordneten.
Diese Koalition zerbrach im vergangenen Jahr wegen des Streits um das documenta-Institut. SPD und Grüne setzten die Zusammenarbeit aber auch danach fort. Auch deswegen sagte Grünen-Politikerin Tesfaiesus, Mehrheiten zu finden und einen Koalitionsvertrag festzulegen, werde mit Blick auf die vergangenen Jahre keine einfache Aufgabe.
Sendung: hr-fernsehen, #hrWahl - hessen hat gewählt, 14.03.2021, 23 Uhr