Kommunalwahl Jung und europäisch - Volt erobert die Stadtparlamente
In Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt könnte mit Volt eine neue Partei in die Stadtverordnetenversammlungen einziehen. Sie steht für Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und bezeichnet sich als erste gesamteuropäische Partei.
"Fahrradfahren wie in Kopenhagen", "Sozialer Wohnungsbau wie in Wien", "Mitmachpolitik wie in Reykjavik" - die Plakate der Partei Volt fielen mit ihren Verweisen auf andere europäische Städte auf. In den Städten traf die Partei damit offenbar einen Nerv: Obwohl sie in Frankfurt zum ersten Mal auf den Stimmzetteln stand, erreichte Volt dort laut Trendergebnis 3,5 Prozent der Stimmen. In Darmstadt kommt Volt aktuell sogar auf 6,5 Prozent, in Wiesbaden auf 3,6 Prozent.
Gelungen sei das in Frankfurt mit einem Budget von gerade einmal 10.000 Euro, sagt die Spitzenkandidatin Eileen O'Sullivan. Die Frankfurterin mit irischen und türkischen Wurzeln studiert Politikwissenschaft im siebten Semester und jobbt nebenbei in einem Friseursalon.
Fraktionsstärke möglich
Ab April wird sie nun wohl auch im Stadtparlament sitzen - Stand jetzt hätte Volt mit drei Sitzen sogar Fraktionsstärke. "Tatsächlich war das erste, das ich gedacht habe: krass", sagt O'Sullivan.
Der Wahlkampf unter Corona-Bedingungen sei ihr lang vorgekommen. Ende Dezember habe ihre Partei angefangen, für sich zu werben. "Entsprechend war das schon ein sehr schönes Gefühl, den Eindruck zu bekommen, dass es sich ausgezahlt hat. Wir haben hier echt viel reingesteckt, aber wir haben auch echt viel zurückbekommen."
Klimaschutz, Wohnen, Bürgerbeteiligung
Volt ist eine paneuropäische Partei. Das bedeutet, dass die Partei nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern aktiv ist. Schon in ihrem Namen will die 2017 gegründete Partei ihren Willen ausdrücken, mit viel Spannung und Energie an einem dynamischen Europa mitzubauen. Dabei setzt sie auf einen "Best Practice"-Ansatz: Lösungen, die in anderen europäischen Städten funktionieren, möchte sie nun auch in Hessen umsetzen - beispielsweise Sozialwohnungen nach Wiener Vorbild, um den überteuerten Frankfurter Wohnungsmarkt zu entlasten.
Außerdem möchte Volt die Stadt mit großflächiger Begrünung klimafreundlicher machen, den Radverkehr und Sharing-Angebote ausbauen. Ihr Herzensthema sei aber die Bürgerbeteiligung, sagt O'Sullivan, "weil ich mehr Menschen in Frankfurt repräsentiert sehen möchte". Funktionieren soll das beispielsweise mit einer Demokratie-App und mit Jugendparlamenten.
Bleibt die Frage: Hat Volt Regierungspotenzial? Die langjährige Frankfurter Grünen-Stadträtin Jutta Ebeling jedenfalls schlägt ihrer Partei vor, auch mit Volt zu sprechen. Die europäische Ausrichtung passe zu Frankfurt, zitierte die FAZ die frühere Schuldezernentin. Die Stadt Köln macht bereits vor, dass das funktionieren könnte: Seit Dezember regiert dort ein Bündnis aus Grünen, CDU - und Volt.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 15.03.2020, 19.30 Uhr