AfD Hessen: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Antrag der AfD für einen Corona-Untersuchungsausschuss

Keine Zustimmung im Landtag AfD-Projekt Corona-Untersuchungsausschuss ausgebremst

Den von der AfD im Landtag geplanten U-Ausschuss zur Corona-Pandemie gibt es erst einmal nicht. Alle anderen Parteien haben gravierende Verstöße gegen die Vorgaben der Verfassung ausgemacht.

15.05.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:32 Min.

Landtag – Streit um Corona-Untersuchungsausschuss

Lockdown, Maskenpflicht, Impfung: Die AfD schien ihr Ziel erreicht zu haben, im Landtag mit der Corona-Politik abzurechnen. Doch jetzt kommt es zum Riesenkrach mit ihren Gegnern – und vermutlich zu einer Klage vor dem hessischen Verfassungsgericht.

hessenschau | 15.05.24, 19:30 Uhr|

Der nordhessische AfD-Politiker Jan Nolte bei einer Rede im Februar 2024 im Deutschen Bundestag

Bundestagsabgeordneter Jan Nolte Hessischer AfD-Mann ist Stammgast bei Putin-naher Zeitung

Der Waldecker Bundestagsabgeordnete Nolte lässt sich immer wieder von der russischen Zeitung Iswestija interviewen und geißelt dort die deutsche Ukraine-Politik. Der AfD-Politiker findet das nur logisch.

15.05.24|Politik |Von Tobias Lübben |

Lockdown steht auf einer Fensterscheibe eines Ladens geschrieben

Verfassungswidrig? Darum blitzt die AfD mit ihrem Corona-Untersuchungsausschuss heute ab

Lockdown, Maskenpflicht, Impfung: Die AfD schien ihr Ziel erreicht zu haben, im Landtag mit der Corona-Politik abzurechnen. Doch jetzt kommt es zum Riesenkrach mit ihren Gegnern - und vermutlich zu einer Klage vor dem hessischen Verfassungsgericht.

15.05.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:54 Min.

Urteil zu AfD – Reaktionen aus Hessen

Seit etwa drei Jahren behandelt der Bundesverfassungsschutz die AfD als sogenannten rechtsextremen Verdachtsfall. Dagegen hatte die Partei geklagt. Jetzt hat ein Gericht in Nordrhein-Westfalen entschieden: Das bisherige Vorgehen ist rechtens – die Reaktionen aus Hessen.

hessenschau | 13.05.24, 19:30 Uhr|

Urteil zu Verfassungsschutz-Überwachung Hessen-AfD klagt über "Wettbewerbsverzerrung", ihre Gegner sehen sich bestätigt

Zurecht rechtsextremer Verdachtsfall - das AfD-Urteil von Münster trifft die Partei in Hessen und ihre Selbstdeutung als "bürgerlich-konservativ" besonders. Landeschef Lambrou kritisiert Justiz und Verfassungsschutz, CDU-Innenminister Poseck spricht von einem Meilenstein.

13.05.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:26 Min.

Diakonie stellt sich klar gegen AfD

Die Haltung des Chefs der Diakonie ist klar: Wer sich für die AfD einsetzt oder sie wählt, ist beim Sozialverband nicht willkommen. Wir haben nachgefragt, ob das mit dem Arbeitsrecht vereinbar ist.

hessenschau | 02.05.24, 19:30 Uhr|

Immer mehr potenzielle AfD-Wähler Warum die Jugend nach rechts rückt

Die Jugend eher links-grün und woke, die Anhänger der AfD ein Club alter, weißer Männer? So einfach liegen die Dinge weder in Hessen noch bundesweit. Ursachenforschung im Interview mit einem Politikwissenschaftler.

02.05.24|Politik |

Neue Empfehlungen an Vereine Landessportbund geht auf Distanz zu AfD und JA

Der Landessportbund und die Sportjugend Hessen distanzieren sich von der AfD und deren Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Aktuell gibt es eine Debatte über den Vize-Chef der hessischen JA, der Mitglied in mehreren Vereinen ist.

01.05.24|Gesellschaft |

Reaktionen zum hr-Hessentrend Starkes Signal für Schwarz-Rot oder Quittung für schwache Zwischenbilanz?

Die CDU übermächtig, die schwarz-rote Koalition nicht besonders populär, die AfD mit Verlusten: Das Ergebnis des aktuellen hr-Hessentrends hat bei den betroffenen Parteien sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen.

26.04.24|Politik |

hr-Hessentrend Was den Hessen Sorgen macht - und wie sie zu Schwarz-Rot, AfD und Gender-Verbot stehen

Nach 100 Tagen schwarz-roter Landesregierung kann sich die CDU als Gewinnerin fühlen. Groß ist die Popularität der neuen Koalition aber nicht, wie der neue hr-Hessentrend zeigt. Zuwanderung ist das Thema der Stunde, gleichzeitig baut die AfD ab.

26.04.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:12 Min.

AfD strebt Corona-Untersuchungsausschuss entgegen

Lockdown, Kontaktsperren, Impfungen - die AfD-Fraktion will die Corona-Politik der Landesregierung in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Kritiker fürchten, der Ausschuss solle zur Bühne für Verschwörungstheoretiker gemacht werden.

hessenschau | 24.04.24, 19:30 Uhr|

"Corona Sperrzone" steht auf einem Schild, das am Eingang einer Covid-19 Intensivstation an der Tür klebt.

Kritiker befürchten "Bühne für Aluhut-Träger" AfD ist jetzt sicher: Corona-Untersuchungsausschuss kommt

Die AfD sieht sich am Ziel, einen Corona-Ausschuss im hessischen Landtag durchzusetzen. Ihre Kritiker stört ein dubioser Möglichmacher und die Aussicht auf ein Schaulaufen von Aluhut-Trägern.

24.04.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:48 Min.

Untersuchungsausschuss - AfD-Fraktion will Corona-Politik aufarbeiten

Nach jahrelanger Kritik an Lockdown, Kontaktsperren und Impfen möchte die hessische AfD-Fraktion in einem Untersuchungsausschuss die vergangene Corona-Politik aufarbeiten. Was die Partei genau vorhat – darüber informierte sie am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.

hessenschau | 24.04.24, 16:45 Uhr|

Fotot einer Plenarsitzung im hessischen Landtag. Im Vordergrund ein Kameramann an der Seite des Bildes.

Kurzmeldung

Landesregierung in Hessen - Opposition zieht 100-Tage-Bilanz

Rund hundert Tage nach dem Start der schwarz-roten Landesregierung zieht die Landtagsopposition eine kritische Bilanz.

23.04.24|Politik |

"Unterstützung ist keine Zusammenarbeit" Wie die AfD ihren Corona-Untersuchungsausschuss doch noch retten will

Zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses braucht die AfD ziemlich sicher die Hilfe eines Ex-Mitglieds mit Neonazi-Kontakten. Offiziell zusammenarbeiten will sie mit ihm dafür nicht. Mit einem Trick will sie aus der Zwickmühle kommen.

04.04.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Ticker Hessen am Morgen

+++ Mehr Pollen in Hessen unterwegs +++ Leiche am Lohrberg in Frankfurt gefunden +++ AfD-Mann droht Feuerwehr-Ausschluss +++

Was in der Nacht passiert ist, was heute wichtig wird – und alles, was Hessen bewegt. Das war der Donnerstag im Morgenticker.

04.04.24|Hessen am Morgen |Von Simon Rustler |

Mitglieder der AfD Fraktion heben bei einer Abstimmung die Hände

Scheitern oder Wortbruch? AfD-Plan für Corona-Untersuchungsausschuss droht zu platzen

Die AfD will im Landtag einen Corona-Untersuchungsausschuss durchsetzen. Unausgesprochen baute sie dabei auf die Stimme eines umstrittenen Abgeordneten mit Nazi-Kontakten. Aber diese Strategie könnte scheitern.

03.04.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 02:51 Min.

AfD im Dilemma wegen Corona-Untersuchungsausschuss

Die AfD will im hessischen Landtag die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beantragen. Doch dazu braucht sie die Unterstützung eines Abgeordneten, mit dem sie erklärtermaßen nicht zusammenarbeiten will.

hessenschau | 03.04.24, 19:30 Uhr|

"Relikt der Vergangenheit" JuLis, Jusos und Grüne Jugend protestieren gegen Tanzverbot

Die Jungen Liberalen haben mit einer Protestaktion vor dem Landtag die Abschaffung des Tanzverbots gefordert. Die Grüne Jugend und die Jusos wollten tanzend demonstrieren. Scharfe Kritik gibt es unter anderem von der Jungen Union und der AfD.

29.03.24|Panorama |

Im Bildvordergrund: Ein Mann von hinten (leicht unscharf), der die Arme nach oben reckt und seine Muskeln spielen lässt. Im Bildhintergund eine Menge von Menschen, die hinter eine Absperrung stehen.

Schutz vor Extremismus Wenn der Vereinskamerad in der AfD-Jugend ist

Die AfD-Jugend Junge Alternative wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Aber was heißt das in der Praxis? Wie gehen zum Beispiel hessische Fußballvereine oder die Freiwillige Feuerwehr damit um, wenn JA-Mitglieder bei ihnen aktiv sind?

22.03.24|Gesellschaft |Von Tobias Lübben |

Ansicht eines Hauses, die Fassade ist mit schwarzer Farbe beschädigt

Gewalt, Beleidigungen, Sachbeschädigung Mehr Angriffe auf Politiker - zwei Parteien besonders betroffen

Das Auto zerkratzt, Parteibüro beschmiert, dazu massenhaft Beleidigungen. Politikerinnen und Politiker sind immer häufiger Angriffen ausgesetzt. Zwei Parteien sind in Hessen besonders betroffen.

22.03.24|Politik |Von Christoph Scheld |

Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen AfD und Corona: Warum es noch keinen Untersuchungsausschuss gibt

Impfen, testen, Maske tragen: Nach dem Willen der AfD soll ein U-Ausschuss die Maßnahmen während der Corona-Zeit kritisch aufarbeiten. Wegen der geschrumpften Fraktion droht das Vorhaben zu scheitern. Braucht die AfD die Stimme eines Ex-Fraktions- und Parteimitglieds?

19.03.24|Politik |Von Christoph Scheld |

Ein blaues AfD-Fähnchen hängt in einem Maschendrahtzaun .

Klage gegen Einstufung als Verdachtsfall AfD gibt sich gelassen - nach außen hin

Darf die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall deutschlandweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Darum geht es nun in einem Verfahren gegen die Bundespartei. Der AfD-Landesverband gibt sich gelassen. Aber es klingt, wie ein Pfeifen im Walde.

12.03.24|Politik |Von Benjamin Holler |

Polizeibeamter Gaw tritt aus AfD im Landtag verliert einen Abgeordneten

Demos gegen "Remigrations"-Pläne, Forderungen nach einem Parteiverbot, verschärfte Warnungen des Verfassungsschutzes: In dieser Situation verlässt der Polizeibeamte Dirk Gaw die AfD-Landtagsfraktion. Das bringt auch deren Pläne für einen Corona-Untersuchungsausschuss ins Wanken.

06.03.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Abgeordnete der AfD im hessischen Landtag

Video 02:57 Min.

AfD im Landtag verliert einen Abgeordneten

Demos gegen "Remigrations"-Pläne, Forderungen nach einem Parteiverbot, verschärfte Warnungen des Verfassungsschutzes: In dieser Situation verlässt der Polizeibeamte Dirk Gaw die AfD-Landtagsfraktion. Das bringt auch deren Pläne für einen Corona-Untersuchungsausschuss ins Wanken.

hessenschau | 06.03.24, 19:30 Uhr|

Rücken eines Polizisten mit Schriftzug "Polizei" auf einer blauen Jacke

Kurzmeldung

Haus von AfD-Mitglied in Darmstadt besprüht

Mit dem Schriftzug "Hier wohnt ein Nazi" ist in Darmstadt das Haus mindestens eines AfD-Mitglieds besprüht worden.

29.02.24|Panorama |

Nach Aschermittwoch in Rödermark Ex-Bürgermeister zeigt drei AfD-Abgeordnete wegen Volksverhetzung an

Der politische Aschermittwoch der AfD in Rödermark hat ein juristisches Nachspiel. Der frühere Bürgermeister der Stadt wirft drei AfD-Politikern Volksverhetzung vor. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt prüft den Fall.

28.02.24|Politik |Von Tobias Lübben |

Balken, Zahlen und Kurven auf blauem Grund mit Lichtern

Kurzmeldung

Staatsschutz - Ermittlung wegen öffentlicher Adressen von AfD-Mitgliedern

Nach der Veröffentlichung einer Liste mit Namen und Adressen von 45 AfD-Mitgliedern aus Südhessen ermittelt der polizeiliche Staatsschutz.

16.02.24|Panorama |

Video 03:35 Min.

Gegenprotest begleitet politischen Aschermittwoch der AfD

Rund 1.200 Menschen haben vor der Kulturhalle in Rödermark (Offenbach) gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert. Die Stadt hatte den politischen Aschermittwoch der Partei verhindern wollen, war damit aber vor Gericht gescheitert.

hessenschau | 15.02.24, 19:30 Uhr|

Video 02:10 Min.

Gegenprotest begleitet politischen Aschermittwoch der AfD

Rund 1.200 Menschen haben vor der Kulturhalle in Rödermark gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert. Die Stadt hatte den politischen Aschermittwoch der Partei verhindern wollen, war damit aber vor Gericht gescheitert.

hessenschau | 15.02.24, 16:45 Uhr|

Video 00:31 Min.

Gegenprotest bei AfD-Veranstaltung in Rödermark

Rund 1.200 Menschen haben am Mittwochabend in Rödermark gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert. Der AfD-Ortsverband hielt in der Kulturhalle seinen Politischen Aschermittwoch ab.

hessenschau.de | 15.02.24 |

Dutzende Menschen stehen an einer mit Flatterband abgesperrten Straße und halten Plakate hoch.

Hunderte Menschen bei Kundgebung Gegenprotest begleitet politischen Aschermittwoch der AfD in Rödermark

Rund 1.200 Menschen haben vor der Kulturhalle in Rödermark gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert. Die Stadt hatte den politischen Aschermittwoch der Partei verhindern wollen, war damit aber vor Gericht gescheitert.

14.02.24|Politik |

Blaue Fläche mit vielen AfD-Logos (Screenoberfläche oder Wandtapezierung)

"Wenig verklausulierter Gewaltaufruf" Adressen von AfD-Mitgliedern aus Südhessen veröffentlicht

Auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite sind Namen, Fotos und Adressen von AfD-Mitgliedern aus südhessischen Kreisverbänden veröffentlicht worden. Die Partei spricht von "geistiger Brandstiftung".

14.02.24|Politik |

Audio 00:43 Min.

Erneut AfD-Adressen veröffentlicht

hessenschau.de| 13.02.24|

"Demokratie heißt Gemeinsam zu kämpfen" steht auf einem Schild, das eine Frau bei der Kundgebung "Frankfurt steht auf für Demokratie" hochhält.

Druck auf AfD Landtag stellt sich hinter Demos gegen Rechtsextremismus

Der Hessische Landtag folgt den vielen tausend Demonstranten in Hessen: Gemeinsam verurteilen CDU, SPD, Grüne und FDP Pläne radikaler Rechter, Millionen von Menschen aus Deutschland zu verdrängen. Einig sind sie sich auch in der Beurteilung der AfD.

07.02.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Protest gegen den Bundeskongress der Jungen Alternative im April 2021 in Volksmarsen.

Gerichtsurteil Verfassungsschutz darf AfD-Jugend als gesichert extremistisch einstufen

Der Verfassungsschutz darf die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistisch bewerten. Laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln agiert die Junge Alternative gegen das Demokratieprinzip. Im Hessischen Landtag sitzen vier Mitglieder der Organisation.

06.02.24|Politik |

Kurzmeldung

Schmierereien an AfD-Geschäftsstelle in Angelburg

Nach Schmierereien an einer AfD-Geschäftsstelle im Kreis Marburg-Biedenkopf ermittelt der Staatsschutz.

01.02.24|Panorama |

Gegen Rechtsruck, für Demokratie Tausende bei Demos in Heppenheim und Kassel

Mit Kundgebungen in Heppenheim und Kassel haben am Sonntag rund 4.500 Menschen die Serie der Demonstrationen gegen rechtsextremistische Strömungen im Land und für den Erhalt der Demokratie fortgesetzt. Schon am Samstag waren allein in Marburg 16.000 Demonstrierende auf die Straße gegangen.

28.01.24|Gesellschaft |

Kurzmeldung

Auto von AfD-Lokalpolitiker brennt in Lohfelden

Ein mutmaßlich in Brand gestecktes Auto hat in Lohfelden (Kassel) drei weitere Fahrzeuge beschädigt und insgesamt einen Schaden von etwa 90.000 Euro verursacht.

26.01.24|Panorama |