Rechtsextremismus News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Bernd Neumann am Rednerpult vor Hessen-Fahne

Neuer Verfassungsschutz-Chef Neumann will verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen

Bernd Neumann ist als neuer Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in sein Amt eingeführt worden. Seine Behörde versteht er als "Dienstleister der Demokratie".

24.02.23|Politik |

Audio 03:11 Min.

Neuer Verfassungsschutz-Präsident will Vertrauen zurückgewinnen

Bernd Neumann wird am Freitag in sein Amt als Hessens oberster Verfassungsschützer eingeführt. Den Rechtsextremismus sieht er als größte Gefahr für die Demokratie. Für das Landesamt für Verfassungsschutz will er verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen.

Jan-Peter Bartels| 24.02.23|

Ex-Ministerpräsident Bouffier (CDU) im Lübcke-Untersuchungsausschuss des Landtags.

Hessischer Landtag Bouffier und Beuth werden im Lübcke-Ausschuss emotional

Emotionale Zeugenaussagen von Hessens Ex-Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Peter Beuth im Landtag: Beide wurden am Donnerstag im Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dreieinhalb Jahren befragt.

23.02.23|Politik |

Gedenkfeier in Hanau mit Bundespräsident

Gedenkfeier für Hanau-Opfer "Wir sind mehr! Und wir sind stärker als euer Hass"

Vor drei Jahren erschoss ein Mann in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven. Bei einer Gedenkstunde rief Oberbürgermeister Kaminsky zum Kampf gegen Rassismus auf. Angehörige forderten weitere Aufklärung zu dem, was in der Tatnacht geschah.

19.02.23|Gesellschaft |

Foto eines Gedenkortes in Hanau mit vielen Kerzen, Blumen und einem Schild: "Respekt! Kein Platz für Rassismus"

Drei Jahre nach dem Anschlag von Hanau Wie Hinterbliebene gegen Rassismus und für die Erinnerung kämpfen

Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau haben sich manche der Hinterbliebenen aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Andere stellen sich unermüdlich ans Rednerpult: gegen Rassismus und für Aufklärung und Erinnerung.

19.02.23|Gesellschaft |Von Heiko Schneider |

Audio 02:53 Min.

So geht es den Hinterbliebenen drei Jahre nach den Anschlägen von Hanau

Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau haben sich manche Hinterbliebene aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Andere stellen sich unermüdlich ans Rednerpult.

Heiko Schneider| 17.02.23|

Ausreise untersagt Reise zu Neonazi-Treffen am Frankfurter Flughafen verhindert

Die Bundespolizei in Frankfurt hat erneut Mitgliedern der rechten Szene die Ausreise nach Ungarn untersagt.

13.02.23|Panorama |

Video 04:04 Min.

Protest gegen Reichsbürger in Frankfurt

Nachbarn im Frankfurter Riederwald gehen gegen einen Laden für veganes Essen vor. Doch in Wahrheit ist es laut Verfassungsschutz ein Werbezentrum von Reichsbürgern.

hessenschau | 11.02.23, 19:30 Uhr|

Vaska Zladeva vor dem Landtag mit einem Bild ihres ermordeten Cousins

Hanau-Untersuchungsausschuss Zeugen bestätigen korrektes Vorgehen bei Obduktionen der Opfer

Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau haben zwei Rechtsmediziner ausgesagt. Ihr Fazit: Formal sei bei den Obduktionen der Opfer alles korrekt gelaufen. Die Sitzung zeigte vor allem eines: Gefühle und Rechtsstaat passen nicht immer zusammen.

10.02.23|Politik |Von Sandra Müller |

Im Bildvordergrund ein Schild mit dem Schriftzug "Aufklärung" - auf der Seite liegend. Im Hintergrund unscharf das Gebäude des Landtags.

Hanau-Untersuchungsausschuss Emotionale Sitzung zur Obduktion der Opfer erwartet

Ein sensibles Thema beschäftigt den Hanau-Untersuchungsausschuss an diesem Freitag. Die Angehörigen warten immer noch auf Antworten auf die Frage, ob die Obduktionen korrekt verlaufen sind.

10.02.23|Politik |Von Sandra Müller |

Menschen halten Schilder mit den Köpfen und Namen der Opfer von Hanau hoch. Im Vordergrund ein Schild mit dem Schriftzug "Aufklärung".

Untersuchungsausschuss gewinnt Rechtsstreit Generalbundesanwalt muss Akten zu Hanau ungeschwärzt herausgeben

Der Untersuchungsausschuss des Landtags zum rassistischen Attentat von Hanau hat einen Rechtsstreit gegen den Generalbundesanwalt gewonnen. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass noch fehlende Akten ungeschwärzt herausgeben werden müssen.

06.02.23|Politik |Von Sandra Müller |

Eilantrag gegen Stadt Königstein AfD darf Parkplatz für Feier nutzen

Kurz vor ihrer Feier zum zehnjährigen Bestehen hat die AfD im Streit um einen Parkplatz gegen die Stadt Königstein (Hochtaunus) einen Erfolg verbucht.

03.02.23|Politik |

Audio 01:07 Min.

Lübcke-Sohn sieht Mitschuld der Sicherheitsbehörden

Christoph Lübcke gibt den Sicherheitsbehörden eine Mitschuld an der Ermordung seines Vaters Walter Lübcke. In einem Interview prangert er nicht geahndete Internethetze an und spricht über fehlende Unterstützung – auch aus der CDU.

Michael Przibilla| 03.02.23|

Erschossener Regierungspräsident Lübcke-Sohn: "Mord an meinem Vater hätte verhindert werden können"

Christoph Lübcke gibt den Sicherheitsbehörden eine Mitschuld an der Ermordung seines Vaters Walter Lübcke. In einem Interview prangert er nicht geahndete Internethetze an und spricht über fehlende Unterstützung – auch aus der CDU.

03.02.23|Gesellschaft |

Video 03:35 Min.

Rosa Schillings – in der Gaskammer von Hadamar ermordet

Rosa Schillings wurde 1941 in der Tötungsanstalt Hadamar in der Gaskammer ermordet. Ihre Geschichte wird nun wieder lebendig durch ihre Enkelin, die über ihre Großmutter ein Buch geschrieben hat. Die hessenschau hat die Autorin getroffen.

hessenschau | 27.01.23, 16:45 Uhr|

Türkische Rechtsextreme Mitglied der Frankfurter Grünen mit Kontakten zu Grauen Wölfen

Feyyaz Çetiner koordiniert die Zusammenarbeit mit jüdischen Gruppen im Kreisverband der Frankfurter Grünen. Hinweise über Kontakte im Netz und Vorgänge in der Kommunalen Ausländervertretung werfen allerdings Fragen auf, was er mit türkischen Rechtsextremen zu tun hat.

21.01.23|Politik |Von Volker Siefert |

Mann putzt im Plenarsaal des Landtags seine Brille.

Ministerpräsident als Zeuge im Lübcke-Ausschuss Opposition vermisst bei Rhein die Selbstkritik - der lobt sich selbst

Aus Sicht von Ministerpräsident Rhein war der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke nicht zu verhindern. Eigene Versäumnisse in seiner Zeit als Innenminister bestritt er im Untersuchungsausschuss. Die SPD registrierte Eigenlob, wo Selbstkritik angebracht sei.

20.01.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Ministerpräsident sagt aus Das erwartet Boris Rhein vor dem Lübcke-Ausschuss

Lief etwas schief, und wer wäre dann verantwortlich? Dem soll der Lübcke-Untersuchungsausschuss auf die Spur kommen. Er vernimmt mehrere CDU-Politiker, die Verantwortung tragen oder trugen. Als Erster ist Ministerpräsident Rhein an der Reihe.

19.01.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Der Bildschirm eines Smartphones zeigt die Hashtags #Hass" und #Hetze in einem Tweet.

Landesportal gegen Hass im Netz "Hessen gegen Hetze": Zahl der gemeldeten Beiträge deutlich gestiegen

2022 hat die Landesmeldestelle für Hass-Nachrichten im Internet knapp doppelt so viele Meldungen erhalten wie in den beiden Vorjahren zusammen. In tausenden Fällen besteht der Verdacht auf strafbare Inhalte.

17.01.23|Gesellschaft |

Extremismus Polizei findet Waffen und Drogen bei Anhängern rechter Gruppe

Waffen und Drogen hat die Polizei bei mehreren Durchsuchungen im Wetteraukreis sichergestellt.

16.01.23|Panorama |

Graffiti, welches unter der Friedensbrücke in Frankfurt an die Opfer des rechten Terroranschlages von Hanau erinnert

Umgang mit Angehörigen der Attentatsopfer Polizist im Hanau-Ausschuss: "Der emotionalste Augenblick in 30 Jahren Beruf"

Die Angehörigen der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau erhielten erst am nächsten Morgen die Todesnachrichten. Im Untersuchungsausschuss des Landtags hat ein Polizist berichtet, wie es zu der Verzögerung kam.

13.01.23|Politik |

Audio 01:05 Min.

Hanau-Ausschuss: Polizist sagt zu Überbringung der Todesnachrichten aus

Andreas Meyer-Feist| 13.01.23|

Eine Frau trägt ein Plakat mit der Aufschrift "1nen Scheiß muss ich" bei einer Demonstration von mehreren tausend Menschen gegen Corona-Maßnahmen und Impfpflicht in der Frankfurter Innenstadt.

Weniger Querdenker-Proteste als erwartet Tauwetter statt befürchtetem "Wutwinter" in Hessen

Hohe Energiepreise, Inflation und die Angst vor einer Ausweitung des Ukraine-Kriegs haben Extremisten nicht den befürchteten Zulauf gebracht. Im Gegenteil: Ihre Zugkraft schwinde, beobachtet der hessische Verfassungsschutz.

08.01.23|Gesellschaft |Von Volker Siefert |

Bei einer Demonstration zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Anschlags in Hanau halten Teilnehmer Plakate mit Bildern der Opfer des Anschlags.

Hinterbliebene belästigt Vater von Hanau-Attentäter kurzzeitig in Polizei-Gewahrsam

Der Vater des Attentäters von Hanau ist in der vergangenen Woche vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Er hatte sich zuvor der Mutter eines Opfers des Anschlags genähert – obwohl er das nicht darf.

03.01.23|Panorama |

Audio 00:38 Min.

Polizei nimmt Vater von Hanau-Attentäter in Gewahrsam

Heiko Schneider| 03.01.23|

Vor einer Fläche mit der großen Zahl "2022" sind diverse Elemente angeordnet: Ein Justizbamter mit einem Angeklagten, ein Pappschild auf dem steht "Solidarität mit den Opfern des NSU 2.0", Franco A. in Handschellen und eine Arrangement aus vielen Grabkerzen, Blumen und zwei weißen Stofftieren.

Jahresrückblick Panorama Mordfall Ayleen, Haftstrafe für Frankfurter Todesraser, Urteil gegen Franco A.

In der Wetterau wird ein getötetes Mädchen gefunden, ein Raser muss lebenslang hinter Gitter und Frankfurts Ex-Oberbürgermeister wird wegen Korruption verurteilt. Ein Rückblick auf Kriminalität, Prozesse und Kurioses im Jahr 2022.

29.12.22|Panorama |

Bildkombination aus zwei Fotos: links Portrait von Katrin Eigendorf; rechts Außenansicht des Gebäudes der Walter-Lübcke-Schule, davor viele Kinder, die Luftballons steigen lassen.

Auszeichnung der Landesregierung Lübcke-Demokratie-Preis für Kriegsreporterin und Schule

Die ZDF-Kriegsreporterin Katrin Eigendorf und die Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen werden mit dem Lübcke-Demokratie-Preis ausgezeichnet. Ministerpräsident Boris Rhein sagte, beide verkörperten die Werte, die der ermordete Kasseler Regierungspräsident vertreten habe.

22.12.22|Gesellschaft |

Hand mit einem Smartphone auf dessen Screen ein Video zu sehen ist (scharf im Vordergrund). Im Hintergrund (unscharf) ein junges Mädchen, welches das Smartphone hochhält.

Arolsen Archives auf TikTok Das hat die Nazi-Zeit mit euch zu tun!

Die Arolsen Archives wollen bei TikTok junge Menschen für Antisemitismus und Rassismus sensibilisieren. Es ist ein schmaler Grat zwischen True-Crime-Unterhaltung und Wissenschaft.

19.12.22|Kultur |

Eine Hand hält einen Aktenordner mit der Beschriftung "Untersuchungs-Ausschuss Mordfall Dr. Walter Lübcke" in die Kamera. Im Hintergrund ist ein Ausschnitt des Plenarsaal zu sehen.

Markus H. lässt Lübcke-Untersuchungsausschuss auflaufen "Das müssen Sie mich differenzierter fragen"

Den rechtsextremen Lübcke-Mörder Stephan Ernst hat der Untersuchungsausschuss des Landtags bereits befragt. Nun war sein einstiger Kumpel Markus H. an der Reihe. Es wurde keine Sternstunde parlamentarischer Aufklärungsarbeit.

14.12.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Leuchtschild der Arena-Bar in Hanau (Archivfoto)

Hanau-Ausschuss glaubt Ex-Bar-Betreiber nicht "Im Allgemeinen war der Notausgang immer offen"

Zwei der Opfer des Attentats von Hanau starben im Jahr 2020 in der Arena-Bar. War der Notausgang damals versperrt? Nun hat der damalige Bar-Betreiber vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags ausgesagt - und bei allen Fraktionen den gleichen Eindruck hinterlassen.

12.12.22|Politik |

Einfamilienhaus in Alleinlage in der Landschaft. Davor steht ein Banner mit der Aufschrift "Wesertal ist bunt. Kein Platz für Nazis"

Nachbarhaus von Meinolf Schönborn Kreis Kassel setzt Neonazi bunte Begegnungsstätte vor die Nase

In Wesertal-Gieselwerder hat Meinolf Schönborn einen überregional bekannten Treffpunkt für Rechtsextremisten geschaffen. In seiner Nachbarschaft will der Kreis Kassel nun mit einem bunten Haus dagegenhalten.

09.12.22|Politik |

Schon auf dem Parteitag der AfD im Oktober erhob der Landtagsabgeordnete Walter Wissenbach schwere Vorwürfe gegen die Partei. Jetzt trat er aus der AfD aus.

Landtagsabgeordneter Wissenbach verlässt AfD "Diese Partei ist zu einer Schande für Deutschland geworden"

Der hessische AfD-Landtagsabgeordnete Walter Wissenbach hat seine Partei verlassen. Der Landtagsfraktion warf er vor, sie sei eine Versorgungsanstalt für "untaugliche Personen" geworden.

09.12.22|Politik |

Staatsfeindliche Ideologie Reichsbürger in Hessen - Vernetzt, verharmlost, bewaffnet

Noch vor wenigen Jahren galten "Reichsbürger" auch in Sicherheitskreisen eher als kuriose Querulanten. Inzwischen ist klar: Die Szene ist zwar nicht sonderlich groß und in sich zersplittert, aber dennoch alles andere als ungefährlich - auch in Hessen.

08.12.22|Gesellschaft |Von Danijel Majić |

Mehrere Polizisten drängen Bürgerinnen und Bürgern zurück.

Pfefferspray-Attacke gegen Ortsvorsteher Ermittlungen gegen AfD-Sympathisanten nach Übergriff bei "Querdenker"-Demo

Bei der Großdemonstration von "Querdenkern" vor gut einem Jahr in Kassel attackierten Demonstranten einen Ortsvorsteher mit Pfefferspray. Die Ermittlungen verliefen zunächst im Sand. Nun kommt Bewegung in den Fall. Im Fokus stehen zwei junge Männer, die offenbar Verbindung zur AfD haben.

08.12.22|Gesellschaft |Von Sonja Süß und Joachim F. Tornau |

Video 06:06 Min.

Razzia gegen Reichsbürger

Bei einer bundesweiten Razzia gegen die Reichsbürgerszene hat es in Hessen drei Festnahmen gegeben. Hauptbeschuldigter ist der 71 Jahre alte Heinrich XIII. Prinz Reuß aus Frankfurt.

hessenschau | 07.12.22, 19:30 Uhr|

Sachschaden Hakenkreuz an Jugendzentrum

Unbekannte haben ein Hakenkreuz an die Fassade eines Jugendzentrums in Reichelsheim (Wetterau) geschmiert.

07.12.22|Panorama |

Nazi-Symbole und Verstoß gegen Gewerberecht Polizei verhindert Rechtsrockkonzert in Leun

Mit einem Großeinsatz hat die Polizei im mittelhessischen Leun ein Rechtsrock-Konzert verhindert. Die Beamten stellten mehrere Gesetzesverstöße fest.

07.12.22|Panorama |

Audio 00:44 Min.

Polizeieinsatz in Leun wegen Neonazi-Konzert

In der mittelhessischen Kleinstadt Leun ist es am Dienstag zu einem Großeinsatz gekommen. Die Polizei verhinderte das Konzert einer Rechtsrock-Band, die vor Neonazis in einer ehemaligen-Szene-Bar auftreten wollte.

Arne Bartram| 07.12.22|

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und die beiden Großnichten von Fritz Bauer, Pernilla Öhman und Marit Tiefenthal (v.l.n.r.)

Höchste Auszeichnung Hessens Nazi-Jäger Fritz Bauer mit Wilhelm-Leuschner-Medaille posthum geehrt

Fritz Bauer war Chefankläger in den Frankfurter Auschwitz-Prozessen gegen frühere SS-Angehörige. 54 Jahre nach seinem Tod ist der ehemalige hessische Generalstaatsanwalt nun mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet worden.

01.12.22|Gesellschaft |

Audio 00:59 Min.

Fritz Bauer posthum mit höchster Ehrung des Landes ausgezeichnet

Sandra Müller| 01.12.22|