SPD Hessen: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Ines Claus als Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag

Landtag Ines Claus bleibt CDU-Fraktionschefin

Während bei der SPD der bisherige Fraktionschef im Landtag aus dem Amt gedrängt wurde, bleibt bei der CDU alles beim Alten: Ines Claus wird die Fraktion weiter führen.

16.01.24|Politik |

Timon Gremmels, SPD-Bundestagsabgeordneter

Meinung

Ist die Kultur für die neue Landesregierung ein Restposten?

Am Donnerstag soll in Wiesbaden die neue Landesregierung aus CDU und SPD vom Landtag bestätigt werden. Die Kulturpolitik scheint dabei nicht gerade im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen. Darauf deuten zumindest der Koalitionsvertrag und die Besetzung des Ministeriums hin.

16.01.24|Kultur |Von Christoph Scheffer |

Dem Kabinett der schwarz-roten Koalition gehören neun Männer und drei Frauen an.

Meinung

Parteiproporz, Gefälligkeiten und viele Halbglatzen

Im Kabinett der neuen schwarz-roten Koalition wird es dreimal so viele Männer geben wie Frauen. Das spiegelt in keiner Weise die Breite der Gesellschaft wider. Unter besonderer Beobachtung werden auch die Minister stehen, die ihr Amt aus Gefälligkeit und Parteiproporz erhielten.

15.01.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Das neue Kabinett von CDU und SPD für Hessen

CDU/SPD-Kabinett vorgestellt Neun Männer und drei Frauen regieren in Zukunft Hessen

In Wiesbaden ist die erste unionsgeführte CDU/SPD-Landesregierung in der Geschichte Hessens offiziell vorgestellt worden. Es gibt viele neue Gesichter - und Männer sind eindeutig in der Überzahl.

15.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Sascha Meier, Landtagsabgeordneter der Grünen, in einem historischen Raum im Landtag

Wechsel nach Wiesbaden Wofür der jüngste Landtagsabgeordnete kämpfen will

In wenigen Tagen tritt der neue Landtag zum ersten Mal zusammen. Dabei sind auch ganz junge Abgeordnete wie Sascha Meier von den Grünen und Maximilian Ziegler von der SPD. Ihre Motivation ist ähnlich, ihre Gestaltungsmöglichkeiten sind verschieden.

14.01.24|Politik |Von Ariane Focke |

Analyse

Vielleicht hat Boris Rhein sich verrechnet

Die Personen, die für die SPD die Koalition mit der Hessen-CDU aushandelten, sind nicht dieselben, die für die Partei als Minister ins Kabinett einziehen. Das könnte für Ministerpräsident Rhein zum Problem werden.

13.01.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Collage mit Portraits von Mansoori, Hofmann, Gremmels

Mansoori wird Vize-Ministerpräsident Das sind die Minister der SPD in Rheins neuer Landesregierung

Am Montag stellt Ministerpräsident Rhein das Kabinett der schwarz-roten Koalition vor. Nach hr-Informationen hat die SPD ihre drei Ministerposten besetzt. Dabei sind zwei Bundestagsabgeordnete.

12.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Zwei Bilder stehen nebeneinander. Links der Hessische Landtag und rechts eine Trecker-Kolonne von protestierenden Bauern.

Sternfahrt nach Wiesbaden So reagiert die Landespolitik auf die Proteste der Bauern

Mit rund 2.000 Traktoren sind am Montag protestierende Landwirte durch Wiesbaden gefahren, mit Stopp vor der hessischen Staatskanzlei. Auch mancher Politiker war inmitten der Demo unterwegs. Die Reaktionen der Parteien im Landtag: gemischt.

08.01.24|Wirtschaft |

Neujahrsansprache Rhein: "Wir wollen Debatten in die Mitte der Gesellschaft zurückholen"

Ministerpräsident Boris Rhein ruft die Menschen in Hessen in seiner Neujahrsansprache zur Zuversicht auf. Es gebe derzeit viele Krisen zu bewältigen, sagte er in seiner Neujahrsansprache im hr. Hessen sei aber ein starkes Land, das zusammenhalte.

31.12.23|Politik |

Collage aus verschiedenen Farbflächen und Fotos. Z.B. im Vordergrund ein strahlender, winkender Boris Rhein, umgeben von Frauen und Männern, umrahmt von Bildern von Nancy Faeser, Tarek Al Wazir, Christian Geselle und Sven Schöller.

Jahresrückblick Politik Super-Wahljahr in Hessen, Aus für Schwarz-Grün, Abschlussbericht zum Anschlag von Hanau

Die Landtagswahl wirbelte die Zusammensetzung des Parlaments durcheinander. Zwei Ex-Oberbürgermeister sorgten für Gesprächsstoff. Gerichte korrigierten Regierungspolitik - ein Rückblick auf das politische Jahr 2023.

25.12.23|Politik |Von Anja Engelke |

Faeser und Rhein mit dem gebundenen Koalitionsvertrag

Programm der künftigen CDU/SPD-Landesregierung Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

18.12.23|Politik |

Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Hessen Bezahlkarte, Balkonkraftwerke und Blockflöten

Ihr Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre haben CDU und SPD unterzeichnet. Hier ein Überblick, über das, was in Hessen politisch umgesetzt werden soll.

18.12.23|Politik |

Video 02:45 Min.

Zusammenarbeit besiegelt - CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

hessenschau | 18.12.23, 19:30 Uhr|

Kontroverse bei den Sozialdemokraten CDU und SPD stimmen für schwarz-roten Koalitionsvertrag

Zehn Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und SPD den ausgehandelten Koalitionsvertrag abgesegnet. Bei den Christdemokraten gab es eine Gegenstimme, bei den Sozialdemokraten Diskussionsbedarf - und doch eine deutliche Mehrheit.

16.12.23|Politik |

Video 01:25 Min.

Koalitionsvertrag – was die Menschen in Hessen darüber denken

Noch ist der Koalitionsvertrag nicht unterschrieben, aber viele haben sich schon eine Meinung gebildet. Wir haben in Darmstadt auf dem Weihnachtsmarkt gefragt, was Hessinnen und Hessen über die neuen Pläne von CDU und SPD denken.

hessenschau | 15.12.23, 19:30 Uhr|

Video 03:27 Min.

Kritik – SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

hessenschau | 15.12.23, 19:30 Uhr|

Video 02:25 Min.

Kritik – SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

hessenschau | 15.12.23, 16:45 Uhr|

"Aufgabe sozialdemokratischer Prinzipien" SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag mit CDU

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

15.12.23|Politik |Von Nicholas Buschschlüter |

Text auf einem Tablet: "Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD für die 21. Legislaturperiode 2024-2029

Video 05:50 Min.

Regierungsbündnis – CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Eckpunkte kamen schnell, bis zum kompletten Abschluss dauerte es: Nun haben sich CDU und SPD in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

hessenschau | 14.12.23, 19:30 Uhr|

Die Verhandlungsgruppe aus Union und SPD

Neues Regierungsbündnis für Hessen steht CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Eckpunkte kamen schnell, bis zum kompletten Abschluss dauerte es: Nun haben sich CDU und SPD in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Minister sollen aber erst Anfang 2024 feststehen.

14.12.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Offenes Geheimnis Hier ist der Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Die designierte schwarz-rote Koalition hat sich geeinigt. Um ihren Vertragsentwurf machen die neuen Partner ein großes Geheimnis. Aber irgendwie scheint ihn jeder zu haben. Wie, Sie nicht? Hier ist er.

14.12.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kurzmeldung

Gesetzesnovelle zu Überwachung

In seiner wohl letzten Plenarsitzung dieser Wahlperiode hat der Landtag am Dienstag mehrheitlich eine Gesetzesnovelle unter anderem zur Überwachung mutmaßlicher Extremisten verabschiedet.

12.12.23|Panorama |

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, kommt zur Sitzung des CDU Bundesvorstands in Berlin.

Kurzmeldung

Koalitionsvertrag in Hessen zwischen CDU und SPD bis 18. Dezember?

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen sind nach den Worten von Ministerpräsident Rhein (CDU) auf der Zielgeraden.

06.12.23|Politik |

Video 04:43 Min.

Koalitionsverhandlungen – CDU und SPD zeigen sich zuversichtlich

CDU und SPD sind zwei Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen optimistisch. Zu Unklarheiten äußerten sie sich nicht. Die Grünen sehen einen "Hauch von nichts". Dazu eine Einschätzung von Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios in Wiesbaden.

hessenschau | 30.11.23, 19:30 Uhr|

Collage: Christoph Degen und Manfred Pentz stehen nebeneinander und schauen sich erfreut an. Hinter Christoph Degen ist eine rote Farbfläche, hinter Manfred Pentz eine schwarze, in deren Mitte eine weiße mit verschwommenen Rändern.

Meinung

Koalitionsverhandlungen: Heiße Luft statt weißer Rauch

Der Neuigkeitswert des Zwischenstands, den CDU und SPD zu den laufenden Koalitionsverhandlungen gaben, hielt sich in Grenzen. Auffallend war aber die Harmonie zwischen den Parteien. Die Pressekonferenz der Generalsekretäre wirkte wie das Ergebnis einer gelungenen Beziehungstherapie.

30.11.23|Politik |Von Sandra Müller |

Manfred Pentz (CDU, links), hessischer Generalsekretär der CDU, und Christoph Degen (SPD, rechts) hessischer Generalsekretär der SPD

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD "Mehr Schnittmengen gefunden als ursprünglich gedacht"

Zwei Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen in Hessen schwärmen CDU und SPD von ihren Gesprächen. Noch vor Weihnachten soll der fertige Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Die Grünen sehen einen "Hauch von nichts".

30.11.23|Politik |

Video 03:02 Min.

Freunde trotz unterschiedlicher politischer Meinungen

Habib und sein Freund arbeiten zusammen an der Supermarktkasse und sind befreundet. Dabei könnten ihre politischen Meinungen kaum gegensätzlicher sein: Der eine wählt die AfD, der andere die SPD. Kann so eine Freundschaft funktionieren?

hessenschau | 26.11.23, 19:30 Uhr|

Der neue Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer

Philipp Türmer Wer ist der neue Juso-Bundeschef aus Offenbach, der sich mit Kanzler Scholz anlegt?

"Falls dich in deiner Burg noch irgendwas erreicht …": Als neuer Juso-Bundesvorsitzender hat der Offenbacher Philipp Türmer gleich mal SPD-Kanzler Scholz ins soziale Gewissen geredet. Der 27-Jährige lebt Solidarität selbst vor.

23.11.23|Politik |

Der neue Juso-Vorsitzende beim Interview

Video 02:40 Min.

Neuer Juso-Bundesvorsitzender aus Offenbach

Seit wenigen Tagen ist Philipp Türmer aus Offenbach der neue Juso-Chef. Der Nachwuchs-Sozialdemokrat geht direkt auf Konfrontation mit dem Kanzler.

hessenschau | 22.11.23, 19:30 Uhr|

Der neue Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert die SPD und Olaf Scholz scharf.

SPD-Nachwuchs Neuer Juso-Chef Türmer aus Offenbach greift Scholz an: "Ändere Deinen Kurs"

Der neue Chef der Jusos kommt aus Hessen: Der Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation wählte den Offenbacher Philipp Türmer. Er gilt als kritisch, links - und ging in seiner Bewerbungsrede auf Konfrontationskurs zur Mutterpartei und Kanzler Scholz.

17.11.23|Politik |

Video 02:08 Min.

Koalitionsverhandlungen – CDU und SPD starten mit Gesprächen

Am Mittwochmittag war es so weit – CDU und SPD sind in die Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Hessen gestartet. Jetzt soll in verschiedenen Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, wie es gemeinsam weiter gehen soll.

hessenschau | 15.11.23, 19:30 Uhr|

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein (Mitte) mit seiner Fraktionschefin Ines Claus und SPD-Vize-Landeschef Kaweh Mansouri vor der ersten Verhandlungsrunde in Wiesbaden

CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen Ans Scheitern glaubt keiner

Union und SPD haben die Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung für Hessen gestartet. Zum Auftakt nimmt Regierungschef Rhein den neuen Wunsch-Partner gegen Vorwürfe des Noch-Partners in Schutz.

15.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 01:27 Min.

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD gestartet

Am Mittwochmittag war es so weit – CDU und SPD sind in die Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Hessen gestartet. Jetzt soll in verschiedenen Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, wie es gemeinsam weiter gehen soll.

hessenschau | 15.11.23, 16:45 Uhr|

Abschiebungen, Kita-Pflichtjahr, Gendern Worauf sich CDU und SPD in Hessen schon geeinigt haben

In einem Monat wollen CDU und SPD ihre neue Koalition in Hessen ausgehandelt haben. Ziel ist ein anti-grüner Politikwechsel. Über Wesentliches müssen sie gar nicht mehr streiten.

14.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:57 Min.

Koalitionsverhandlungen: Was CDU und SPD planen

Am Mittwoch geht es los: Die CDU und die SPD beginnen mit ihren Koalitionsverhandlungen. Die Grundlage bildet ein Eckpunktepapier, in welchem die Handschrift der Christdemokraten deutlich herauszulesen ist.

hessenschau | 14.11.23, 19:30 Uhr|

Ein Mann in dunklem Anzug spricht auf einer Pressekonferenz vor einem weißen Hintergrund.

Kurzmeldung

CDU und SPD vor Koalitionsgesprächen

Nach der Entscheidung der hessischen CDU für einen Regierungswechsel nehmen Christdemokraten und SPD ihre Koalitionsverhandlungen in den Blick.

12.11.23|Politik |

Eine Frau in einem blauen Kleid läuft an einer Bronzestatue vorbei.

Reaktionen auf CDU-Entscheidung in Hessen Realistische Sozialdemokraten, verschnupfte Grüne und ein bisschen Häme

Die CDU will Hessen künftig zusammen mit der SPD regieren, die Grünen werden abserviert und reagieren enttäuscht. Die Sozialdemokraten geben sich kompromissbereit. Reaktionen aus dem Landtag.

10.11.23|Politik |

Boris Rhein (CDU) spricht bei der Pressekonferenz in Wiesbaden über eine geplante Koalition mit der SPD.

Schwarz-Grün vor dem Aus "Ein neues Kapitel": CDU will Hessen mit der SPD regieren

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.

10.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

"Koa" - wie Koalition: Die Mappe, die Ministerpräsident Rhein am Freitag mit sich trug, als er verkündigte, dass er mit der SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen will.

Meinung

Vielleicht ein Modell, das die Gesellschaft wieder zusammenführt

Die CDU wechselt ihren Koalitionspartner. Schwarz-Grün ist bald passé. Mit der SPD will die Union eine Politik für eine breite Mehrheit machen. Es ist einen Versuch wert.

10.11.23|Politik |Von Ute Wellstein |

Video 03:02 Min.

"Ein neues Kapitel" – CDU will Hessen mit der SPD regieren

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.

hessenschau | 10.11.23, 19:30 Uhr|