SPD Hessen: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Neujahrsansprache Rhein: "Wir wollen Debatten in die Mitte der Gesellschaft zurückholen"

Ministerpräsident Boris Rhein ruft die Menschen in Hessen in seiner Neujahrsansprache zur Zuversicht auf. Es gebe derzeit viele Krisen zu bewältigen, sagte er in seiner Neujahrsansprache im hr. Hessen sei aber ein starkes Land, das zusammenhalte.

31.12.23|Politik |

Collage aus verschiedenen Farbflächen und Fotos. Z.B. im Vordergrund ein strahlender, winkender Boris Rhein, umgeben von Frauen und Männern, umrahmt von Bildern von Nancy Faeser, Tarek Al Wazir, Christian Geselle und Sven Schöller.

Jahresrückblick Politik Super-Wahljahr in Hessen, Aus für Schwarz-Grün, Abschlussbericht zum Anschlag von Hanau

Die Landtagswahl wirbelte die Zusammensetzung des Parlaments durcheinander. Zwei Ex-Oberbürgermeister sorgten für Gesprächsstoff. Gerichte korrigierten Regierungspolitik - ein Rückblick auf das politische Jahr 2023.

25.12.23|Politik |Von Anja Engelke |

Faeser und Rhein mit dem gebundenen Koalitionsvertrag

Programm der künftigen CDU/SPD-Landesregierung Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

18.12.23|Politik |

Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Hessen Bezahlkarte, Balkonkraftwerke und Blockflöten

Ihr Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre haben CDU und SPD unterzeichnet. Hier ein Überblick, über das, was in Hessen politisch umgesetzt werden soll.

18.12.23|Politik |

Video 02:45 Min.

Zusammenarbeit besiegelt - CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

hessenschau | 18.12.23, 19:30 Uhr|

Kontroverse bei den Sozialdemokraten CDU und SPD stimmen für schwarz-roten Koalitionsvertrag

Zehn Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und SPD den ausgehandelten Koalitionsvertrag abgesegnet. Bei den Christdemokraten gab es eine Gegenstimme, bei den Sozialdemokraten Diskussionsbedarf - und doch eine deutliche Mehrheit.

16.12.23|Politik |

Video 01:25 Min.

Koalitionsvertrag – was die Menschen in Hessen darüber denken

Noch ist der Koalitionsvertrag nicht unterschrieben, aber viele haben sich schon eine Meinung gebildet. Wir haben in Darmstadt auf dem Weihnachtsmarkt gefragt, was Hessinnen und Hessen über die neuen Pläne von CDU und SPD denken.

hessenschau | 15.12.23, 19:30 Uhr|

Video 03:27 Min.

Kritik – SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

hessenschau | 15.12.23, 19:30 Uhr|

Video 02:25 Min.

Kritik – SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

hessenschau | 15.12.23, 16:45 Uhr|

"Aufgabe sozialdemokratischer Prinzipien" SPD-Parteinachwuchs läuft Sturm gegen Koalitionsvertrag mit CDU

Am Samstag soll die Basis der Hessen-SPD den Koalitionsvertrag mit der CDU absegnen. Die Jusos gehen auf die Barrikaden. Sie kritisieren, wie sehr die Partei zentrale Positionen vor allem in Innen- und Bildungspolitik aufgebe.

15.12.23|Politik |Von Nicholas Buschschlüter |

Text auf einem Tablet: "Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD für die 21. Legislaturperiode 2024-2029

Video 05:50 Min.

Regierungsbündnis – CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Eckpunkte kamen schnell, bis zum kompletten Abschluss dauerte es: Nun haben sich CDU und SPD in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

hessenschau | 14.12.23, 19:30 Uhr|

Die Verhandlungsgruppe aus Union und SPD

Neues Regierungsbündnis für Hessen steht CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Eckpunkte kamen schnell, bis zum kompletten Abschluss dauerte es: Nun haben sich CDU und SPD in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Minister sollen aber erst Anfang 2024 feststehen.

14.12.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Offenes Geheimnis Hier ist der Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Die designierte schwarz-rote Koalition hat sich geeinigt. Um ihren Vertragsentwurf machen die neuen Partner ein großes Geheimnis. Aber irgendwie scheint ihn jeder zu haben. Wie, Sie nicht? Hier ist er.

14.12.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kurzmeldung

Gesetzesnovelle zu Überwachung

In seiner wohl letzten Plenarsitzung dieser Wahlperiode hat der Landtag am Dienstag mehrheitlich eine Gesetzesnovelle unter anderem zur Überwachung mutmaßlicher Extremisten verabschiedet.

12.12.23|Panorama |

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, kommt zur Sitzung des CDU Bundesvorstands in Berlin.

Kurzmeldung

Koalitionsvertrag in Hessen zwischen CDU und SPD bis 18. Dezember?

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen sind nach den Worten von Ministerpräsident Rhein (CDU) auf der Zielgeraden.

06.12.23|Politik |

Video 04:43 Min.

Koalitionsverhandlungen – CDU und SPD zeigen sich zuversichtlich

CDU und SPD sind zwei Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen optimistisch. Zu Unklarheiten äußerten sie sich nicht. Die Grünen sehen einen "Hauch von nichts". Dazu eine Einschätzung von Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios in Wiesbaden.

hessenschau | 30.11.23, 19:30 Uhr|

Collage: Christoph Degen und Manfred Pentz stehen nebeneinander und schauen sich erfreut an. Hinter Christoph Degen ist eine rote Farbfläche, hinter Manfred Pentz eine schwarze, in deren Mitte eine weiße mit verschwommenen Rändern.

Meinung

Koalitionsverhandlungen: Heiße Luft statt weißer Rauch

Der Neuigkeitswert des Zwischenstands, den CDU und SPD zu den laufenden Koalitionsverhandlungen gaben, hielt sich in Grenzen. Auffallend war aber die Harmonie zwischen den Parteien. Die Pressekonferenz der Generalsekretäre wirkte wie das Ergebnis einer gelungenen Beziehungstherapie.

30.11.23|Politik |Von Sandra Müller |

Manfred Pentz (CDU, links), hessischer Generalsekretär der CDU, und Christoph Degen (SPD, rechts) hessischer Generalsekretär der SPD

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD "Mehr Schnittmengen gefunden als ursprünglich gedacht"

Zwei Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen in Hessen schwärmen CDU und SPD von ihren Gesprächen. Noch vor Weihnachten soll der fertige Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Die Grünen sehen einen "Hauch von nichts".

30.11.23|Politik |

Video 03:02 Min.

Freunde trotz unterschiedlicher politischer Meinungen

Habib und sein Freund arbeiten zusammen an der Supermarktkasse und sind befreundet. Dabei könnten ihre politischen Meinungen kaum gegensätzlicher sein: Der eine wählt die AfD, der andere die SPD. Kann so eine Freundschaft funktionieren?

hessenschau | 26.11.23, 19:30 Uhr|

Der neue Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer

Philipp Türmer Wer ist der neue Juso-Bundeschef aus Offenbach, der sich mit Kanzler Scholz anlegt?

"Falls dich in deiner Burg noch irgendwas erreicht …": Als neuer Juso-Bundesvorsitzender hat der Offenbacher Philipp Türmer gleich mal SPD-Kanzler Scholz ins soziale Gewissen geredet. Der 27-Jährige lebt Solidarität selbst vor.

23.11.23|Politik |

Der neue Juso-Vorsitzende beim Interview

Video 02:40 Min.

Neuer Juso-Bundesvorsitzender aus Offenbach

Seit wenigen Tagen ist Philipp Türmer aus Offenbach der neue Juso-Chef. Der Nachwuchs-Sozialdemokrat geht direkt auf Konfrontation mit dem Kanzler.

hessenschau | 22.11.23, 19:30 Uhr|

Der neue Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert die SPD und Olaf Scholz scharf.

SPD-Nachwuchs Neuer Juso-Chef Türmer aus Offenbach greift Scholz an: "Ändere Deinen Kurs"

Der neue Chef der Jusos kommt aus Hessen: Der Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation wählte den Offenbacher Philipp Türmer. Er gilt als kritisch, links - und ging in seiner Bewerbungsrede auf Konfrontationskurs zur Mutterpartei und Kanzler Scholz.

17.11.23|Politik |

Video 02:08 Min.

Koalitionsverhandlungen – CDU und SPD starten mit Gesprächen

Am Mittwochmittag war es so weit – CDU und SPD sind in die Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Hessen gestartet. Jetzt soll in verschiedenen Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, wie es gemeinsam weiter gehen soll.

hessenschau | 15.11.23, 19:30 Uhr|

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein (Mitte) mit seiner Fraktionschefin Ines Claus und SPD-Vize-Landeschef Kaweh Mansouri vor der ersten Verhandlungsrunde in Wiesbaden

CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen Ans Scheitern glaubt keiner

Union und SPD haben die Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung für Hessen gestartet. Zum Auftakt nimmt Regierungschef Rhein den neuen Wunsch-Partner gegen Vorwürfe des Noch-Partners in Schutz.

15.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 01:27 Min.

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD gestartet

Am Mittwochmittag war es so weit – CDU und SPD sind in die Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Hessen gestartet. Jetzt soll in verschiedenen Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, wie es gemeinsam weiter gehen soll.

hessenschau | 15.11.23, 16:45 Uhr|

Abschiebungen, Kita-Pflichtjahr, Gendern Worauf sich CDU und SPD in Hessen schon geeinigt haben

In einem Monat wollen CDU und SPD ihre neue Koalition in Hessen ausgehandelt haben. Ziel ist ein anti-grüner Politikwechsel. Über Wesentliches müssen sie gar nicht mehr streiten.

14.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:57 Min.

Koalitionsverhandlungen: Was CDU und SPD planen

Am Mittwoch geht es los: Die CDU und die SPD beginnen mit ihren Koalitionsverhandlungen. Die Grundlage bildet ein Eckpunktepapier, in welchem die Handschrift der Christdemokraten deutlich herauszulesen ist.

hessenschau | 14.11.23, 19:30 Uhr|

Ein Mann in dunklem Anzug spricht auf einer Pressekonferenz vor einem weißen Hintergrund.

Kurzmeldung

CDU und SPD vor Koalitionsgesprächen

Nach der Entscheidung der hessischen CDU für einen Regierungswechsel nehmen Christdemokraten und SPD ihre Koalitionsverhandlungen in den Blick.

12.11.23|Politik |

Eine Frau in einem blauen Kleid läuft an einer Bronzestatue vorbei.

Reaktionen auf CDU-Entscheidung in Hessen Realistische Sozialdemokraten, verschnupfte Grüne und ein bisschen Häme

Die CDU will Hessen künftig zusammen mit der SPD regieren, die Grünen werden abserviert und reagieren enttäuscht. Die Sozialdemokraten geben sich kompromissbereit. Reaktionen aus dem Landtag.

10.11.23|Politik |

Boris Rhein (CDU) spricht bei der Pressekonferenz in Wiesbaden über eine geplante Koalition mit der SPD.

Schwarz-Grün vor dem Aus "Ein neues Kapitel": CDU will Hessen mit der SPD regieren

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.

10.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

"Koa" - wie Koalition: Die Mappe, die Ministerpräsident Rhein am Freitag mit sich trug, als er verkündigte, dass er mit der SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen will.

Meinung

Vielleicht ein Modell, das die Gesellschaft wieder zusammenführt

Die CDU wechselt ihren Koalitionspartner. Schwarz-Grün ist bald passé. Mit der SPD will die Union eine Politik für eine breite Mehrheit machen. Es ist einen Versuch wert.

10.11.23|Politik |Von Ute Wellstein |

Video 03:02 Min.

"Ein neues Kapitel" – CDU will Hessen mit der SPD regieren

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.

hessenschau | 10.11.23, 19:30 Uhr|

Video 02:53 Min.

Koalitionsverhandlungen – nächste Woche soll es losgehen

Bis ein gemeinsamer Koalitionsvertrag auf dem Tisch liegt, ist es noch ein weiter Weg. Die Verhandlungen zwischen der CDU und SPD sollen voraussichtlich nächste Woche beginnen. Dazu eine Einschätzung von Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios in Wiesbaden.

hessenschau | 10.11.23, 19:30 Uhr|

Video 01:12 Min.

Schwarz-rote Koalition – was denken die Menschen in Hessen?

Die SPD hat bei der Landtagswahl so schlecht abgeschnitten wie noch nie – wird aber voraussichtlich gemeinsam mit der CDU regieren. Was denken Hessinnen und Hessen über eine mögliche Koalition – und über das Aus der Grünen? Die hessenschau hat sich umgehört.

hessenschau | 10.11.23, 19:30 Uhr|

Peter Feldmann wirft sich lächelnd einen Schal um.

Nach Gegenwind aus der Partei Frankfurter Ex-OB Feldmann will jetzt doch kein Linken-Mitglied werden

Peter Feldmann wollte in die Linkspartei, doch die hielt ihn hin. Jetzt rudert der Frankfurter Ex-OB selbst zurück. "Ohne Groll", wie er betont.

03.11.23|Politik |

Boris Rhein steht am Rednerpult. Hinter ihm an der Wand prangt der Slogan: "Auf in die gute neue Zeit"

Analyse

Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot? Wer Hessen künftig regiert

Drei Wochen nach der Landtagswahl ist noch immer unklar, wer das Bundesland künftig regieren wird. Wahlsieger Boris Rhein und seine CDU können sich aussuchen, ob sie lieber mit den Grünen oder der SPD zusammenarbeiten möchten. Der Zeitplan für die Entscheidung steht mittlerweile - doch was spricht wofür?

31.10.23|Politik |Von Christoph Scheld |

Parlament wird kleiner Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl in Hessen steht fest

Knapp drei Wochen nach der hessischen Landtagswahl hat der Wahlausschuss das offizielle Endergebnis veröffentlicht. Es gibt geringfügige Unterschiede zum vorläufigen Ergebnis.

27.10.23|Politik |

Eine Hand steckt einen Umschlag in eine versiegelte Wahlurne

Bürgermeisterwahlen Ein Amtsinhaber muss gehen, SPD erobert drei Rathäuser

In vier hessischen Kommunen fanden am Sonntag Bürgermeisterwahlen statt. Die Rennen wurden allesamt in Stichwahlen entschieden. Dabei hatten die Sozialdemokraten allen Grund zum Jubeln.

22.10.23|Politik |

Liveticker Landtagswahl 2023

+++ CDU-Gremien beraten über künftigen Koalitionspartner +++ AfD-Parlamentarier stimmen gegen Aufnahme von Herr +++ Jusos fordern Rücktritt von Rudolph +++

Hintergründe, Ergebnisse, Reaktionen: In unserem Ticker informieren wir Sie über alles Wissenswerte zur Landtagswahl in Hessen.

21.10.23|Politik |

Ein jungenr Mann steht in Hemd und beiger Jacke neben einem Schild, auf dem "Rathaus" steht

Jüngster Rathauschef Deutschlands Neuer Lautertaler Bürgermeister löst eigenen Chef ab

Lukas Becker war der Überraschungssieger bei der Bürgermeisterwahl in der Vogelsberggemeinde Lautertal. Brisant: Der bisherige Azubi trat gegen seinen eigenen Chef im Rathaus an - der zeigt sich "tief enttäuscht".

20.10.23|Politik |Von Kim Horbach |