Dieselfahrverbot in Darmstadt: Hauptstraßen seit Samstag tabu
Auf zwei stark befahrenen Straßen in Darmstadt gilt seit Samstag (25.05.19) wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen. Welche Autos betroffen sind, wie lange das Verbot gilt und wie hoch die Strafen sind: Fragen und Antworten.
Nach Stuttgart und Hamburg sind nun auch in Darmstadt Straßen wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen für viele Diesel und andere alte Autos tabu. Das Verbot gilt auf einem 330 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße am City-Tunnel und einem 640 Meter langen Abschnitt der Heinrichstraße. Das müssen Sie wissen:
Warum müssen die Straßen gesperrt werden?
Die an den hochfrequentierten Abschnitten auf der Hügelstraße in der City und auf der Heinrichstraße als Pendlerzufahrt gemessenen Stickstoffdioxidwerte sind zu hoch. An Messstellen lagen Jahresmittelwerte an der Hügelstraße bei knapp 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid und an der Heinrichstraße bei rund 54 Mikrogramm. In den Jahren davor lagen die Werte noch höher. Der EU-Grenzwert liegt bei einem Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Sind diese hohen Belastungen gefährlich?
Ja. Die gesundheitsschädliche Wirkung von Stickstoffdioxid ist unumstritten. In der Lunge kann das Reizgas Zellen angreifen und Entzündungsprozesse auslösen. Tatsächlich gibt es Studien an Menschen und Tieren, in denen Probanden Stickoxide eingeatmet haben, in denen dieser Zusammenhang belegt wird. Grundsätzlich gelten Luftschadstoffe als Risikofaktor.
Kann man das Fahrverbot überhaupt kontrollieren?
Das ist nicht einfach. Besondere Kontrollen seien nicht geplant, sagt ein Polizeisprecher in Darmstadt über die beiden Abschnitte. Verkehrssünder können bei ganz normalen, stichprobenartigen Kontrollen herausgefischt werden. Eine flächendeckende Überwachung, zum Beispiel durch Videoaufnahmen, ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Wer erwischt wird, muss aber zahlen - Bußgeld plus Verwaltungsgebühren machen 108,50 Euro.
Welche Autos dürfen an den gesperrten Strecken nicht mehr fahren?
Das Verbot gilt für alle alten Dieselautos mit der Schadstoffklasse Euro-Norm 1 bis 5 und Benziner der Euro-Normen 0 bis 2. Die Heinrichstraße ist auf der betroffenen Strecke für Busse und Laster der Euro-Normen I bis V tabu. Die Kennziffer für die Norm finden Autofahrer auf ihrem Fahrzeugschein.
Wie lange sollen die Straßenabschnitte für die betroffenen Autos gesperrt bleiben?
Start war am Samstag um 0.00 Uhr, das Ende ist offen. "Erstmal gilt das in jedem Fall bis Ende des Jahres", sagt Stadtsprecher Daniel Klose. Die Sperrungen sollen aber nach dem Willen des Magistrats so kurz wie möglich sein. "Das ist keine Maßnahme, die sich Darmstadt ausgedacht hat, und aus Sicht der Stadt ist es auch nicht die geeignete Maßnahme", sagt Klose. Gegen Ende des Jahres würden neue Messdaten erhoben und dann werde geschaut, wie sich die Stickoxid-Belastungen entwickelt haben.
Gibt es Chancen, dass die Fahrverbote wieder aufgehoben werden?
Darmstadt hat eine Reihe weiterer Maßnahmen zur Luftreinhaltung in die Wege geleitet. Zudem gibt es bereits erste Erfahrungen aus Stuttgart und Hamburg. Bei dortigen Fahrverbotszonen zeigte sich an einigen Messpunkten ein Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung. Am Stuttgarter Neckartor ging in den ersten vier Monaten 2019 die Belastung auf 59 Mikrogramm zurück. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 71 Mikrogramm.
Warum werden in Darmstadt Straßen gesperrt, in anderen Städten mit hohen Belastungen aber nicht?
Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben bundesweit 35 Städte verklagt. Für Darmstadt hatten sich die Umwelthilfe und die schwarz-grüne Landesregierung darauf geeinigt, einen 330 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße und 640 Meter der Heinrichstraße für die betroffenen Autos dicht zu machen. Zudem gibt es hier an einigen Abschnitten weniger Fahrstreifen, eine Geschwindigkeitsbeschränkung und mehr Blitzer zur Kontrolle. In Wiesbaden sind Fahrverbote dagegen erst einmal vom Tisch. Mit einem Maßnahmenkatalog für saubere Luft verhinderte die Stadt im Februar zunächst einmal das Aus für alte Diesel in der Stadt. Klagen laufen in Hessen noch gegen Frankfurt, Offenbach und Limburg.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 31.05.2019, 19.30 Uhr