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Video 02:18 Min.|03.05.24, 19:30 Uhr|hessenschau

Zoll zieht Bilanz für das Jahr 2023

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Einige sieht man bei der Einreise, das Gros der Zöllnerinnen und Zöllner jedoch arbeitet abseits der Gates des Frankfurter Flughafens. Durchsucht Koffer, aber auch Firmenbilanzen. "Der Zoll von heute bedeutet nicht nur Kontrolle und Zugriff, sondern auch Wirtschafts- und Leistungsverwaltung mit einem breiten Aufgabenspektrum", sagte René Tetzlaff, Leiter des Hauptzollamts Frankfurt, am Freitag. 1.370 Menschen beschäftigt die Behörde.

Am Freitag zog sie Bilanz für das Jahr 2023. Diesmal im Beisein von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). "Der Zoll ist Partner der Wirtschaft, aber er schützt auch Verbraucher und sorgt für Sicherheit", betonte Lindner. Einen Eindruck von der Bedeutung des Zolls vermittelt seine Aufstellung für das vergangene Jahr:

Rauschgift

Insgesamt 6.071-mal fanden die Frankfurter Zöllner in Postsendungen, Frachtgut oder Reisegepäck illegale Rauschmittel. Insgesamt wurden knapp 7,5 Tonnen Drogen aus dem Verkehr gezogen. Damit ging die Menge des beschlagnahmten Rauschgifts im Vergleich zum Vorjahr (12,3 Tonnen) zwar zurück - der Marktwert lag mit geschätzt 128 Millionen Euro aber deutlich darüber (2022: 80 Millionen Euro). Im Einzelnen wurden beschlagnahmt:

• 4.474 Kilogramm Khat (Kaudroge aus Ostafrika und von der Arabischen Halbinsel),
• 926 Kilogramm Haschisch und Marihuana,
• 931 Kilogramm Kokain,
• 639 Kilogramm synthetische Drogen wie Amphetamin und Ecstasy,
• 400 Kilogramm Ketamin,
• 20 Kilogramm Heroin.

Rund 90 Prozent der Sicherstellungen entfielen nach Darstellung des Zolls auf Postsendungen im Internationalen Postzentrum. 19 Drogenkuriere wurden am Flughafen vorläufig festgenommen.

Marken- und Produktpiraterie

In 10.624 Fällen wurde das Hauptzollamt 2023 wegen Verstößen gegen das Markenrecht aktiv. Insgesamt wurden 722.647 Plagiate mit einem Gesamtwert von 27 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen.

Dabei handelte es sich um Körperpflegeprodukte, Kleidung und Schuhe, Unterhaltungselektronik, Autozubehör, Mobiltelefone sowie Sportartikel. Überwiegend stammten die waren aus China (9.917 Aufgriffe). Weitere Hauptherkunftsländer waren die Türkei, Ägypten und Thailand, wie der Zoll berichtete.

Artenschutz

In 773 Fällen wurde der Zoll aktiv, um den Handel mit geschützten Tier- oder Pflanzenarten zu unterbinden. Dabei wurden 46.139 artengeschützte Exemplare sichergestellt, darunter

• 362 lebende Tiere, darunter Königspythons, Schildkröten, Sittiche, Warane und Geckos;
• 7.028 lebende Pflanzen, darunter zahlreiche Orchideen, Kakteen und Agaven;
• 38.749 aus Tieren oder Pflanzen hergestellte Waren, darunter Wildkatzenfelle, Pavianschädel, Alligatorhäute sowie Schmetterlinge und Seepferdchen.

Arzneimittel und Doping

In 12.749 Sendungen wurden insgesamt rund 1,4 Millionen Tabletten und Ampullen wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz sichergestellt. Die Bandbreite zog sich von Potenzmitteln über Antibiotika bis hin zu melatoninhaltigen Medikamenten gegen Jetlag und Schlafstörungen. Herkunftsländer waren überwiegend die USA, China, Indien, Hongkong und Singapur.

Zudem wurden im vorigen Jahr in 622 Fällen - überwiegend im Postverkehr - 180.032 Tabletten und Ampullen sichergestellt, die gegen das Anti-Doping-Gesetz verstießen.

Schwarzarbeit

2023 wurden die Arbeitsverhältnisse von 3.878 Personen bei 366 Arbeitgebern überprüft. 1.795 Strafverfahren wurden eingeleitet, außerdem 886 Einzelverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, darunter 82 wegen Mindestlohnverstößen.

Die Schadensumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen beläuft sich auf rund 32 Millionen Euro, wie der Zoll darlegte. Die Summe der festgesetzten Verwarnungsgelder, Geldbußen und Einziehungsbeträge betrug 177.317 Euro.

Sanktionsverstöße

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschloss die EU mehrere Sanktionspakete, welche die Zollbehörden national umsetzen. Beim Hauptzollamt Frankfurt wurden im vergangenen Jahr 34 Strafverfahren wegen Embargo-Verstößen in Bezug auf Barmittel eingeleitet.

Insgesamt konnte die illegale Ausfuhr von rund 1,45 Millionen Euro verhindert werden. Der höchste Betrag, der bei einer Ausreisekontrolle bei einem Reisenden sichergestellt wurde, waren 560.000 Euro.

Steuern

Durch die Erhebung von nationalen Verbrauchsteuern, der Einfuhrumsatzsteuer, von Zöllen und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt Frankfurt 2023 rund 7,9 Milliarden Euro ein. Darunter

• 6 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer,
• 807 Millionen Euro Luftverkehrsteuer,
• 423 Millionen Euro Stromsteuer,
• 205 Millionen Euro Zölle,
• 127 Millionen Energiesteuer,
• 108 Millionen Kaffeesteuer,
• 67 Millionen Euro Biersteuer.

Die Gesamteinnahmen des Hauptzollamts Frankfurt machen rund fünf Prozent der bundesweiten Einnahmen des Zolls von rund 158 Milliarden Euro aus.

Kritik an Ausstattung des Zolls

"Die Einnahmen des Zolls tragen erheblich zum Bundeshaushalt bei", betonte Finanzminister Lindner: "Ein leistungsfähiger, digitalisierter Zoll ist ein bedeutender Standortfaktor." Bei der Digitalisierung der Abläufe habe man Fortschritte erzielt. Deutschland stehe im internationalen Vergleich jetzt "gut" da, sagte Lindner, es bestehe aber "weiterer Handlungsbedarf".

Kritik an der Ausstattung des Zolls kam aus den Reihen der Gewerkschaft der Polizei (GdP). "Der Zoll könnte kaum stiefmütterlicher geführt werden", teilte der GdP-Vorsitzende Frank Buckenhofer mit. Weder Kontrolleinheiten noch Fahndungsdienst seien in den vergangenen Jahrzehnten ernsthaft gestärkt und an die sich deutlich veränderte Kriminalitätslage angepasst worden.

Die am Freitag von der Behördenleitung und vom Minister stolz dargelegten Zahlen seien allein engagierten Zollkräften zu verdanken, "die trotz mangelnder Ausstattung und mit viel zu wenig Personal, aber immer noch mit voller Hingabe, ihr Bestes im Kampf gegen die Kriminalität geben", sagte Buckenhofer.