Hessischer Gemeindebund fordert Entlastung der Kommunen
Der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) fordert angesichts steigender finanzieller Anforderungen an die Kommunen deren Entlastung.
"Die finanzielle Lage der Kommunen in Hessen ist vielerorts sehr schwierig", sagte der Geschäftsführer des HSGB, David Rauber. Haushalte könnten vielfach nicht oder nur unter Rückgriff auf Reserven ausgeglichen werden.
"Eigentlich sollen Kommunen aus eigenen Mitteln ihre Pflichtaufgaben und einige wenige freiwillige Aufgaben ohne Kreditaufnahme finanzieren können." Das umschließe also neben dem laufenden Betrieb auch Investitionen, etwa in Kitas, Straßen und Feuerwehrhäuser. "Das ist aber – anders, als es sein soll – für die meisten Städte, Gemeinden und Kreise nur mit Kreditaufnahmen machbar", sagte Rauber.