Der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen) hatte im Juni 2022 ein Eilverfahren gegen die Salzeinleitung von K+S in die Werra angestrengt. Mit dem jetzt geschlossenen Vergleich zwischen den Umweltschützern und dem Kasseler Unternehmen K+S wird dieser Eilantrag nun zurückgezogen. K+S hat sich zu strengeren Vorgaben für die Salzeinleitung verpflichtet.

"Nach intensiven Verhandlungen haben das Unternehmen und der Umweltverband nun eine Vereinbarung abgeschlossen, um Verbesserungen für Werra und Weser zu erreichen und einen Teil des Rechtsstreits einvernehmlich zu beenden", erklärte K+S in einer Mitteilung am Donnerstag.

"Auch wenn noch ein weiter Weg vor uns liegt, sind wir unserem Ziel des 'guten ökologischen Zustandes' in der Weser und einer spürbaren Verbesserung in der Werra wieder ein Stück nähergekommen", sagte der Vorsitzende des BUND Hessen, Jörg Nitsch.

Neuregelung ab 1. Januar 2024

In dem Vergleich verpflichtet sich K+S, mit seinen Salzeinleitungen die Zielwerte des "Bewirtschaftungsplans Salz" nur noch an maximal 18 Tagen im Jahr zu überschreiten.

Außerdem soll der Zielwert für die Chloridkonzentration an der Probenahmestelle "Eingang Wintershall" an mindestens 275 Tagen im Jahr eingehalten werden. Dadurch sinke auch die Konzentration von Kalium und Magnesium an diesen Tagen entsprechend der Begrenzung der Chloridkonzentration. Die Reduktion tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft.

Zielwerte erstmals verbindlich

2021 hatten die für die Weser zuständigen Umweltminister sich auf einen Stufenplan zur Senkung der Salzbelastung in den kommenden Jahren geeinigt. Festgelegt wurde eine stufenweise jährliche Absenkung der Zielwerte von damals 2.310 auf 1.580 Milligramm Chlorid pro Liter im Jahr 2024 und die Prüfung einer weiteren Absenkung bis 2027.

Mit dem Vergleich bekommen die Zielwerte der Bewirtschaftsplanung erstmals eine Verbindlichkeit.

Außerdem seien anspruchsvollere Zielwerte als in der Bewirtschaftsplanung festgelegt worden, teilte der BUND am Donnerstag mit. Im beklagten Bescheid waren Grenzwerte festgesetzt, die höher als die Zielwerte lagen.

Regelung für Abschnitt Philippsthal-Heringen

Auch für einen kleinen, aber wie der BUND betont, ökologisch wichtigen Teil der Werra zwischen Philippsthal und Heringen konnte eine Reduzierung der Salzbelastung vereinbart werden. Zuvor hatte es für diesen Abschnitt keine Regelung und somit auch keine festgelegten Grenzwerte gegeben.

Für K+S hat die Einleitegenehmigung, die für die hessisch-thüringischen Werke Werra und Neuhof Ellers gilt, erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Die Produktion im Kalirevier hängt an der Entsorgung von Abwasser. Dabei ist die Werra, die in die Weser mündet, ein wichtiger Weg. Die Einleitung wird von Umweltschützern wegen gravierender Folgen für Ökosysteme und Trinkwasser kritisiert.