Die Stadt Frankfurt geht Hinweisen auf Korruption im Ordnungsamt bei der Vergabe von Taxi-Konzessionen nach. Der Verdacht richte sich gegen zwei Beschäftigte, zitiert die Deutsche Presseagentur den Ordnungsamt-Sprecher Michael Jenisch am Mittwoch. Die Hinweise über mögliche Unregelmäßigkeiten seien von einem Informanten des Hessischen Rundfunks gekommen. Zuvor hatte der Hörfunksender hr-iNFO berichtet.

Fall beschäftigt Anti-Korruptionsreferat

Nach Informationen von hr-iNFO sollen Summen von bis zu 110.000 Euro pro Konzession geflossen sein - und das wäre illegal. Die Behördenleitung des Ordnungsamtes will den Verdachtsmomenten nun "ämterübergreifend" nachgehen, hieß es. Mit der Untersuchung der Vorwürfe beschäftigt sich jetzt das Anti-Korruptionsreferat der Stadt, wie Jenisch sagte. "Wir nehmen das ernst", sagte er.

Sollten strafrechtliche Belange zur Diskussion stehen, könne die Behörde das Verfahren auch an die Justiz weitergeben. hr-iNFO hat mehrere Hinweise erhalten, dass einzelne Mitarbeiter des Ordnungsamts möglicherweise in diese Geschäfte eingebunden sind und davon profitieren.

Warteliste für Taxi-Konzessionen

In Frankfurt ist die Zahl der Taxi-Konzessionen auf 1.712 begrenzt. Rund 1.500 Bewerber für eine Konzession stehen derzeit auf einer Warteliste, die das Ordnungsamt führt. Nach Angaben der Behörde werden die Bewerber auf dieser Liste aber so gut wie nie berücksichtigt. Stattdessen werden die Konzessionen direkt von einem Taxi-Unternehmen auf ein anderes übertragen. hr-iNFO hatte im Dezember berichtet, dass Bewerber um eine Konzession im Schnitt zwischen 25 und 35 Jahre darauf warten müssen.

Sendung: hr-iNFO, 18. April 2018, 5.00 Uhr